view-2578607_1920.jpg

Informationen aus dem Rathaus

„Zusammenkommen ist ein Beginn, zusammenleben ist ein Fortschritt, zusammenarbeiten ist ein Erfolg.“ (Henry Ford)

Aus der Sitzung des VG-Rats am 09. November


In seiner 10. Sitzung am 09.11.2020 hat der Verbandsgemeinderat Herxheim Herrn Marcel Geis als stellv. Beschäftigtenvertreter in den Werksausschuss, Herrn Stefan Thiele als Mitglied in den Bauausschuss und Frau Diana Flory als Elternvertreterin der Grundschule Herxheim in den Schulträgerausschuss gewählt.


Weiterhin wurde der Jahresabschluss 2019 der Verbandsgemeindewerke Herxheim für die Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung festgestellt und die entsprechende Entlastung erteilt. Das Jahresergebnis des Wirtschaftsjahres im Bereich Wasserversorgung weist einen Gewinn von 62.156,00 € (im Vorjahr: Gewinn 60.215,00 €) aus. Die Konzessionsabgabe, die sich auf rd. 135 T€ beläuft konnte umfänglich als steuerrechtlich zulässig gebucht und abgeführt werden.  Die Finanzlage kann als stabil bezeichnet werden. Das Anlagevermögen ist zu 112,3 % durch Eigenmittel, empfangene Ertragszuschüsse und langfristiges Fremdkapital gedeckt. Das Eigenkapital hat sich unter Einbeziehung der empfangenen Ertragszuschüsse im Vergleich zum Vorjahr auf 57,2 % reduziert. Das Wirtschaftsjahr im Bereich Abwasserbeseitigung schließt mit einem Jahresgewinn von 180.409,00 € (VJ: 190.522,00 €) ab. Bei der Kapitalstruktur hat sich das Eigenkapital unter Einbeziehung der empfangenen Ertragszuschüsse geringfügig von 86,3 % auf 90,2 % des Gesamtkapitals verändert. Die Investitionen des laufenden Jahres konnten vollständig über die Selbstfinanzierungsmittel finanziert werden.

 

Auf Grund entsprechender Rechtsprechung wurde die Entgeltsatzung im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im September 2020 vom Verbandsgemeinderat dahingehend geändert, dass ein einheitlicher Beitragssatz für das Gebiet der Verbandsgemeinde erhoben wird. In seiner Sitzung am 09.11.2020 hat der Verbandsgemeinderat folgende einmalige Beiträge für die erstmalige Herstellung ab 2021 festgesetzt:

·         Einmaliger Beitrag Schmutzwasser:               9,71 € je m² beitragspflichtiger Fläche

·         Einmaliger Beitrag Niederschlagswasser:    13,70 € je m² beitragspflichtiger Fläche

·         Einmaliger Beitrag Wasserversorgung:          3,83 € je m² beitragspflichtiger Fläche

 

Im Wirtschaftsplan 2020 des Betriebszweig Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim ist eine Darlehensaufnahme für die Finanzierung der Investitionsmaßnahmen (u.a. Baukostenzuschüsse an den ZV Impflinger Gruppe, Neubau Filteranlage Waldrohrbach und Errichtung Brunnen 5) in Höhe von rd. 2,3 Mio. € vorgesehen. Der Verbandsgemeinderat Herxheim hat die Werkleitung ermächtigt, 2020 ein Darlehen in Höhe von 900.000 € und in 2021 in Höhe der im Wirtschaftsplan (Vermögensplan) eingestellten Darlehen zur Investitionsfinanzierung abzuschließen.

 

Durch entsprechende Beschlussfassung des Verbandsgemeinderates wurde in der 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde die nördliche Erweiterung des Industrie- und Gewerbegebietes „West II“ (Ortsgemeinde Herxheim) aufgenommen und ein entsprechender Zielabweichungsantrag beauftragt. Weiterhin wurden die östlich an das geplante Neubaugebiet „Eisenbahnstraße, Im Kalkofen, Am Bahnhof“ angrenzenden Eigentumsflächen in das Plangebiet einbezogen und als Wohnbauflächen ausgewiesen.

 

Die Tafel Herxheim e. V. erhält zur Deckung der Mietkosten im Jahr 2021 eine Zuwendung in Höhe von 12.000 € als finanzielle Unterstützung.

 

Zur Bildung eines Ältestenrates bei der Verbandsgemeinde Herxheim wurde die Hauptsatzung entsprechend angepasst. Eine entsprechende Veröffentlichung erfolgt separat im Mitteilungsblatt. Die erforderliche Mehrheit zur erforderlichen Änderung der Geschäftsordnung wurde hierzu jedoch nicht erreicht.

 

Anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Verbandsgemeinde Herxheim im Jahr 2022 wird eine Festschrift mit nachfolgenden Themenbereichen aus dem Aufgabengebiet der Verbandsgemeinde Herxheim erstellt:

  • Rathaus im Wandel: Vom Hoheits- zum Servicebetrieb
  • Was ist die Verbandsgemeinde Herxheim?

           - Gründung und Gründungsbürgermeister
           - Grenzen der VG
           - Aufgaben einer Verbandsgemeindeverwaltung
           - Unterschiede und Verhältnis zu den angehörenden Ortsgemeinden

  • Entwicklung der Schullandschaft
  • Entwicklung der Wasser- und Abwasserversorgung
  • Einwohnerentwicklung
  • Entwicklung des Tourismus in der Verbandsgemeinde
  • vhs Außenstelle Herxheim
  • Die Verbandsgemeindeverwaltung als Ausbildungsbetrieb
  • Feuerwehr
  • 1970er Jahre bis heute: Frauen im Berufsleben
  • Kurze Beiträge zu den einzelnen Ortsgemeinden


Nachdem entsprechende Beschlüsse in den Ortsgemeinderäten gefasst wurden, hat nun auch der Verbandsgemeinderat Herxheim die Einführung der Ehrenamtskarte des Landes beschlossen. Folgende Vergünstigungen in Form von ermäßigten Eintrittspreise werden gewährt:

  • 20 % Nachlass auf eine Einzelveranstaltung der Volkshochschule Südliche Weinstraße – Außenstelle Herxheim (pro Jahr)
  • 20 % Nachlass auf ein touristisches Angebot aus dem Portfolio des Vereins Südliche Weinstraße Herxheim e. V. (pro Jahr)


Die vollständige Niederschrift ist im Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde Herxheim unter https://herxheim.gremien.info/ einsehbar.