2. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern
  2019/0398anlage 1
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Bebauungsplan 'Gewerbe- u. Industriegebiet West II, 3. Änderung u. Erweiterung'
  2019/0446-1anlage 1anlage 2anlage 3Stellungnahme der GRÜNENPräsentation Pröll Milner
• Ö4Bebauungsplan 'Luitpoldstraße 25'
  2019/0454-1anlage 1anlage 2anlage 3Präsentation Stadtconzept
• Ö5Bebauungsplan 'Quartier Obere Hauptstraße 32-36 u. 45'
  2019/0392anlage 1anlage 2anlage 3Stellungnahme CDUStellungsnahme FDPStellungnahme FWG
• Ö6Bebauungsplan 'Siedlungsstraße, 1. Änderung'
  2019/0336anlage 1anlage 2
• Ö7Bebauungsplan 'Hauptstraße, 2. Änderung', Hayna
  2019/0445anlage 1
• Ö8Neubau einer Kindertagesstätte Speyerer Weg; Planungskonzept, Kostenermittlung und Zuwendungsanträge
  2019/0482anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5Präsentation_FreieArchitekten
• Ö9Satzung über Stellplätze und Kinderspielplätze
  2019/0122anlage 1anlage 2anlage 3Stellungnahme FWG
• Ö10Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen an die Beigeordneten
  2019/0424Stellungnahme FWG
• Ö11
• Ö12Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Herxheim
  2019/0461
• Ö13Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2018 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
  2019/0276
• Ö14Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2019 (Zwischenbericht)
  2019/0462anlage 1
• Ö15Auftragsvergaben
• Ö15.1Auftragsvergaben Umnutzung vorhandener Räume im Tribünengebäude des Waldstadions für gemeindliche Nutzung und Vereinszwecke
  2019/0443
• Ö15.2Auftragsvergaben Anschaffung eines Geräteträgers für den Baubetriebshof - Gärtnerei
  2019/0427
• Ö15.3Auftragsvergaben; Vergabe der Leistungsphasen 4-9 HOAI für den Neubau und die Sanierung des denkmalgeschützten Vordergebäudes mit Zwischenbau zum Mitteltrakt beim Altenzentrum St. Josef
  2019/0493anlage 2anlage 3anlage 1
• Ö16Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag zur Einzäunung einer Freifläche sowie Errichtung eines Hundezwingers und eines Gartenhäuschens, Im Riegel
  2019/0497anlage 1Stellungnahme SPD
• Ö17
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• N1
• N2
• N3Auftragsvergaben
• N4Grundstücksangelegenheiten
• N5Personalangelegenheiten