9. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Förderung der Tafel Herxheim e.V.
  2020/0644anlage 2Stellungnahme TOP 2
• Ö3Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2020
  2020/0594anlage 1Stellungnahme Peter Feser
• Ö4Bildung eines Ältestenrates - Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Geschäftsordnung (Antrag der CDU-, FWG- und SPD-Fraktion)
  2020/0537anlage 1
• Ö5Sanierung und Erweiterung Grundschule Rohrbach
  2020/0419anlage 1
• Ö68. Änderung des Flächennutzungsplanes
  2020/0676anlage 4anlage 5anlage 2anlage 3
• Ö7Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim
  2020/0662anlage 1Stellungnahme Markus Seither
• Ö8.1Auftragsvergaben Erweiterung Grundschule Herxheim Zustimmung zum 4. Ausschreibungspaket
  2020/0679
• Ö8.2Auftragsvergaben Funktionale und technische Verbesserung im Feuerwehrgerätehaus Herxheim Feuerwehreinsatzzentrale
  2020/0674Stellungnahme Markus Seither
• Ö8.3Auftragsvergaben Funktionale Verbesserung im Feuerwehrgerätehaus Herxheim Atemschutzwerkstatt
  2020/0675Stellungnahme Markus Seither
• Ö9Mittagsverpflegung an den Grundschulen Herxheim und Rohrbach
  2020/0576
• Ö10ÖPNV Sachstandsbericht zum aktuellen Linienstart ab Dezember 2020
  2020/0651anlage 1Stellungnahme Lothar Sator
• Ö11Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung)
  2020/0629anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö12Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Wasserversorgung)
  2020/0632anlage 1anlage 2anlage 3Stellungnahme Markus Seither
• Ö13Neufassung der Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim (Allgemeine Wasserversorgungssatzung)
  2020/0633anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö14Neufassung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Verbandsgemeinde Herxheim (Allgemeine Entwässerungssatzung)
  2020/0634anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö15
• Ö16.1Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
  2020/0529
• Ö16.2Mitteilungen und Anfragen Umsatzsteuergesetz - Verlängerung der Optionsfrist
  2020/0653
• Ö16.3Mitteilungen und Anfragen Bundesweiter Warntag
  2020/0743
• Ö16.4Mitteilungen und Anfragen Autobahnbrücke (A65) Abfahrt Insheim
  2020/0744anlage 1
• Ö16.5Mitteilungen und Anfragen Möblierung des Ratssaales
  2020/0745anlage 1
• Ö16.6Mitteilungen und Anfragen Durchführung der Digitalwerkstatt
  2020/0746
• Ö16.7Mitteilunge und Anfragen Flüchtlingssituation Moria
  2020/0747
• Ö16.8Mitteilungen und Anfragen Überwachung ruhender Verkehr
  2020/0748
• N1Personalangelegenheiten