17. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Datum

Donnerstag, 26. März 2026

Uhrzeit

18:30 - 19:45 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG

Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1.1Einwohnerfragestunde; Wahlbeobachter Landtagswahlen
  • Ö1.2Einwohnerfragestunde; Neubau Jugendzentrum
  • Ö1.3Einwohnerfragestunde; Litfaßsäule an der Ortsrandstraße L493, Nähe Spedition Eichenlaub
  • Ö2Bebauungsplan "Hauptstraße - Neufassung"
  • Ö3.1Bauanträge und Bauvoranfragen Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten, Untere Hauptstraße 48
  • Ö3.2Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauantrag zur Errichtung einer Dachgaube, Theresia-Ohmer-Straße 11
  • Ö4Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2025 in das Haushaltsjahr 2026
  • Ö5.1Mitteilungen und Anfragen; Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2025 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
  • Ö5.10Mitteilungen und Anfragen; Markierung Parkplatz Kesslerstraße und Markierung Zickzacklinie Speyerer Straße
  • Ö5.11Mitteilungen und Anfragen; Terminüberschneidung Walk-In-Party Verbandsgemeinde und Haupt- und Finanzausschuss Ortsgemeinde
  • Ö5.12Mitteilungen und Anfragen; Gestaltung Waldsaum Hatzenbühler und Haynaer Straße
  • Ö5.13Mitteilungen und Anfragen; Wohnmobil-Stellplätze Leonhard-Peters-Straße
  • Ö5.2Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
  • Ö5.3Mitteilungen und Anfragen; Sanierung Waldfreibad
  • Ö5.4Mitteilungen und Anfragen; Sanierung Altes Rathaus
  • Ö5.5Mitteilungen und Anfragen; Sanierung Grabstätte der Familie Wieser
  • Ö5.6Mitteilungen und Anfragen; Sanierung Sitzbänke Friedhofshalle
  • Ö5.7Mitteilungen und Anfragen; Gestaltung Baustelleneinrichtungsfläche am Verkehrskreisel
  • Ö5.8Mitteilungen und Anfragen; Werbefläche Zaunanlage Waldfreibad
  • Ö5.9Mitteilungen und Anfragen; Auswirkungen Landtagswahlen auf das Amt des Ortsbürgermeisters
  • N1Grundstücksangelegenheiten
  • N2Mietangelegenheiten
  • N3Personalangelegenheiten