5. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Nachwahlen in Ausschüsse Ausschuss für Generationen, Sport und Kultur
  2019/0689-1
• Ö3Beratung der Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2020 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Wasserversorgung b) Betriebszweig Abwasserbeseitigung
  2019/0658anlage 8anlage 3anlage 4anlage 5anlage 7anlage 15anlage 10anlage 11anlage 12anlage 13anlage 14anlage 2anlage 6anlage 9SN FWG zu WiPlänen
• Ö4Übersicht der freiwilligen Leistungen der Verbandsgemeinde Herxheim in den Jahren 2017-2019
  2019/0448anlage 1
• Ö5Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herxheim und des Wirtschaftsplanes für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2020
  2019/0707anlage 1Stellungnahme der CDU-FraktionStellungnahme der SPD-FraktionStellungnahme der FWG-FraktionStellungnahme der Fraktion Bündnis 90-Die GrünenStellungnahme d. Ratsmitgliedes Müller - FDP -Haushaltsbegleitantrag Bündnis 90/Die GRÜNENHaushaltsrede BGM
• Ö6Unterrichtung über die überörtliche Kassenprüfung der Verbandsgemeindekasse Herxheim 2019
  2019/0575anlage 1
• Ö7Änderung der Gebühren und Beitragssatzung für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der VG Herxheim
  2019/0660anlage 1
• Ö8Nachtrag Nr. 1 zum Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem Land Rheinland-Pfalz über den Erwerb und die Förderung von digitalen Endgeräten der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Rheinland-Pfalz
  2019/0665
• Ö9Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Verbandsgemeinde Herxheim (Stufe 3)
  2019/0691
• Ö10Mitgliedschaften der Gemeinde
  2019/0626-1anlage 1
• Ö11Verteilung der Integrationspauschale 2018/2019
  2019/0758Anfrage CDU zu Integrationspauschale
• Ö12Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Herxheim
  2019/0713-1anlage 1
• Ö13Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim
  2019/0720-1anlage 1
• Ö14Vergabe eines Darlehens für Investitionsmaßnahmen an den Baubetriebshof
  2019/0723-1anlage 1
• Ö15Änderungen des Flächennutzungsplanes
  2019/0754anlage 1anlage 2
• Ö16Positionierung des Verbandsgemeinderates Herxheim zur Erdölförderung in der Nachbargemeinde Offenbach (Antrag der CDU-Fraktion)
• Ö17.1Auftragsvergabe Unterstützungsleistungen für die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes
  2019/0716-1
• Ö17.2Auftragsvergabe Herstellung von 2 Überdachungen am Feuerwehrhaus Herxheimweyher
  2019/0717-1anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö17.3Auftragsvergaben Modernisierung und funktionale Verbesserung des Rathauses Ergänzung Schreinerarbeiten-Einbaumöbel
  2019/0750
• Ö17.4Auftragsvergaben Modernisierung und funktionale Verbesserung des Rathauses Möblierung
  2019/0759Stellungnahme RM Koch
• Ö18.1Mitteilungen und Anfragen; Umstellung der Beleuchtung an der Grundschule Herxheim sowie im Rathaus Herxheim auf LED-Technik
  2019/0711
• Ö18.10Mitteilungen und Anfragen Glasfaserausbau
• Ö18.2Mitteilungen und Anfragen; Ergänzung zum Vortrag der Polizei über die Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung in der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 24.09.2019
  2019/0535
• Ö18.3Mitteilungen und Anfragen; Arbeit in Ausschüssen
  2019/0629
• Ö18.4Mitteilungen und Anfragen; Hotline für Amts- und Mandatsträger
  2019/0628
• Ö18.5Mitteilungen und Anfragen Sitzungskalender
• Ö18.6
• Ö18.7Mitteilungen und Anfragen Anfrage zum Thema 'Ruhender Verkehr'
• Ö18.8Mitteilungen und Anfragen Medientechnik im Ratssaal
• Ö18.9Mitteilungen und Anfragen Kartenvorverkauf an der Infotheke
• N1Rechtsstreitigkeiten
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3.1Personalangelegenheiten
• N3.2Personalangelegenheiten