8. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Datum

Montag, 30. Juni 2025

Uhrzeit

20:00 - 21:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG

Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Beratung und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Herxheim und des geänderten Wirtschaftsplanes Bauhof für das Haushaltsjahr 2025
  • Ö3Beschaffung von mobilen Zufahrtsschutzelementen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) - Sicherheit bei Veranstaltungen
  • Ö4Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö5Einführung einer Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
  • Ö6.1Mitteilungen und Anfragen Nachtrag zum Bericht zur Kriminalitäts- und Verkehrssicherheitslage in der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö6.2Mitteilungen und Anfragen Information über erfolgte Auftragsvergaben
  • Ö6.3Mitteilungen und Anfragen Treibgutsperren am Kaiserbach und Quodbach
  • Ö6.4Mitteilungen und Anfragen Fördermöglichkeiten für bauliche Maßnahmen im Rahmen des Ganztagesförderungsgesetzes
  • Ö6.5Mitteilungen und Anfragen Veranstaltungstermine Juli 2025
  • Ö6.6Mitteilungen und Anfragen Geschwindigkeitsbegrenzung
  • Ö6.7Mitteilungen und Anfragen Bürgerbus
  • Ö6.8Mitteilungen und Anfragen Sitzungsvorbereitung - Antrag der CDU-Fraktion
  • Ö6.9Mitteilungen und Anfragen Verbesserung des ÖPNV in der VG Herxheim - Antrag der CDU-Fraktion