und die Erteilung der Entlastung sowie über die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2022 und des Prüfberichtes
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Verbandsgemeinde Herxheim hat in seiner Sitzung am 23.09.2025 den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 zur Kenntnis genommen und den Jahresabschluss geprüft. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 04.11.2025 den Jahresabschluss 2022 wie vorgelegt festgestellt und den Bürgermeistern und Beigeordneten uneingeschränkt die Entlastung erteilt.
Die Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses und über die Entlastung sind nach den Bestimmungen des § 114 Abs. 2 Gemeindeordnung öffentlich bekannt zu machen. Die Beschlüsse erfolgten einstimmig und haben folgenden Wortlaut:
- Der Verbandsgemeinderat nimmt den Jahresabschluss 2022 der Verbandsgemeinde Herxheim mit Anlagen zur Kenntnis und und stellt das Jahresergebnis in der vorgelegten Form fest.
- Der Verbandsgemeinderat stimmt den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, soweit hierzu noch keine Einzelbeschlüsse gefasst wurden, zu.
- Der Verbandsgemeinderat erteilt Bürgermeisterin a. D. Hedi Braun, Bürgermeister Christian Sommer und den Beigeordneten a. D. Joachim Rudolph sowie den Beigeordneten Anke Masek, Norden ben Hassan und Ewald Henkenhaf Entlastung.
Der Jahresabschluss 2022 mit Rechenschaftsbericht und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses liegen in der Zeit vom 17.11.2025 bis einschließlich 27.11.2025 öffentlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim, Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim, Zimmer 2.03 während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus. Wir bitten um vorherige Terminabsprache, telefonisch (07276 501 201) oder per Mail (j.merz@herxheim.de).
76863 Herxheim, 07.11.2025
Gez.
Christian Sommer
Bürgermeister