Landtagswahl 2021
- Beantragung Briefwahl
Sie können unter folgendem Link Ihre Briefwahl beantragen:
- Öffentliche Bekanntmachungen
- Hinweis zur Beantragung von Briefwahlunterlagen in Pandemie-Zeiten
In den nächsten Tagen, bis spätestens zum 21.02.2021, werden Ihnen durch einen Versanddienstleister die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14. März zugestellt. Wenn Sie an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen wollen, haben Sie ab sofort die Möglichkeit einen sogenannten Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu beantragen.
Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen:
- schhriftlich - durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mittels formlosen Brief an die zuständige Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim,
- online, über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code,
- online über unsere Webseite www.vg-herxheim.de/wahlen
- per Fax oder
- durch einfache Email an wahlamt@herxheim.de.
Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich!
Bei der Beantragung geben Sie bitte Ihren Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) und - nach Möglichkeit - die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung an. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen grundsätzlich an ihre Wohnanschrift übersandt oder überbracht. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere, abweichende Adresse geschickt werden sollen, bitten wir Sie, diese abweichende Anschrift genau anzugeben.
Sie haben auch die Möglichkeit - während der allgemeinen Öffnungszeiten des Bürgerbüros der Verbandsgemeindeverwaltung Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen. Dort können Sie dann ggf. unmittelbar vor Ort von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen!
Bitte berücksichtigen Sie dabei aber, dass das Rathaus wegen der Corona-Pandemie Stimmberechtigte nur einzeln eingelassen werden können, Kontaktdaten müssen gesondert erfasst werden. Dadurch kann es zu zeitlichen Verzögerungen und Wartezeiten kommen.
Die Verwaltung bittet deshalb möglichst von einer persönlichen Vorsprache abzusehen. Nutzen Sie bitte die vielfältigen unter den Ziffern 1 – 5 aufgeführten Möglichkeiten (s. o.) für die Beantragung Ihrer Briefwahlunterlagen.
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Sie - unfrankiert - in dem adressierten hellroten Wahlbrief an die Verbandsgemeindeverwaltung schicken oder unmittelbar in die Briefkästen am Rathaus Herxheim einwerfen. Versenden Sie den Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Gemeindeverwaltung eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.
- Hinweis zur Wahl im Wahllokal in Pandemie-Zeiten
Die Landtagswahl am 14. März 2021 wird (Stand 02.02.2021) als Urnen- und Briefwahl durchgeführt. Für die Wahl im Wahllokal gelten neben der jeweils aktuell gültigen Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes die nachfolgenden besonderen Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen:
- Im gesamten Gebäude gilt die Maskenpflicht (Standard OP-Maske oder FFP2, KN 95, N95) und die Abstandsregel von 1,5 m.
- Stimmberechtigten ohne Maske wird der Zutritt verwehrt. Sie werden mit dieser Veröffentlichung und vor Ort darauf hingewiesen, dass Sie Ihr Wahlrecht jederzeit ausüben können, wenn Sie eine Maske tragen. Nur mit ärztlichem Attest, aus dem hervorgeht, dass Sie von der Maskenpflicht befreit sind, wird Ihnen Zutritt ohne Gesichtsmaske gewährt.
- Beim Betreten des Gebäudes sind die Hände zu desinfizieren. Desinfektionsmittel steht bereit.
- Der Zugang zu den Wahlräumen ist durch ein Wegekonzept beschildert.
- Im Wahlraum dürfen nur so viele Stimmberechtigte anwesend sein, wie Wahlkabinen zur Verfügung stehen. Wir bitten um Verständnis, dass es vor dem Zutritt zum Wahllokal zu Wartezeiten kommen kann.
- Sie erhalten neben dem Stimmzettel auch einen desinfizierten Kugelschreiber, der nach der Wahl zurückzugeben ist. Alternativ können Sie mitgebrachte Kugelschreiber verwenden.
- Die Tische der Wahlkabinen müssen nach jeder Nutzung desinfiziert werden.
- Der Wahlraum wird regelmäßig gelüftet.
- Die Maskenpflicht und das Abstandsgebot gelten auch während der Wartezeiten vor dem Wahllokal.
- Wahlhandlung und Ergebnisermittlung sind öffentlich. Wahlbeobachter müssen ihre Funktion anzeigen und bekommen einen Freiraum mit Abstandswahrung zugewiesen.