17. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Datum

Dienstag, 29. September 2026

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Büro/Raum: Dorfgemeinschaftshaus Herxheimweyher

Knittelsheimer Weg 3, 76863 Herxheimweyher

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2.1Öffentlicher Nahverkehr Bericht ÖPNV
  • Ö2.2Öffentlicher Nahverkehr Bericht Projekt Interrec
  • Ö3Seniorenbeirat des Landkreises Südliche Weinstraße
  • Ö4Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Verbandsgemeindewerke Herxheim, Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
  • Ö5Neufassung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Verbandsgemeinde Herxheim (Allgemeine Entwässerungssatzung)
  • Ö6Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung)
  • Ö7Neufassung der Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Verbandsgemeinde Herxheim (Allgemeine Wasserversorgungssatzung)
  • Ö8Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Wasserversorgung)
  • Ö9Trinkwasserverbundleitung Rülzheim - Herxheim; Anpassung der Kooperationsvereinbarung
  • Ö10Verbindungssammler Herxheim - Rülzheim; Anschluss des NBG "Südhang" Rülzheim
  • Ö113. Änderung Flächennutzungsplan "Windenergie", 2. Fortschreibung
  • Ö1210. Änderung des Flächennutzungsplanes
  • Ö13Neuaufstellung/Fortschreibung Landschaftsplan
  • Ö14Baubetriebshof; Organisationsuntersuchung
  • Ö15Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
  • Ö16Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö17Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum Stand 30.06.2026
  • Ö18.1Mitteilungen und Anfragen Information über erfolgte Auftragsvergaben
  • Ö18.2Mitteilungen und Anfragen Volkshochschule Herxheim
  • Ö18.3Mitteilungen und Anfragen Partnerschaft Ruanda - Information über Projekte
  • N1Personalangelegenheiten
  • N2Grundstücksangelegenheiten
  • N3Mitteilungen und Anfragen