Aus der Verwaltung
Besonders freut es mich, dass unsere neue, vom Land Rheinland-Pfalz geförderte Kehrmaschine inzwischen eingetroffen ist. Ab dem 1. April werden wir die Reinigung der öffentlichen Flächen und Plätze wieder in Eigenregie übernehmen. Das stärkt unsere Handlungsfähigkeit, verkürzt Wege und ermöglicht es uns, schneller auf Verschmutzungen zu reagieren.
Ein wichtiges Signal für die Sicherheit in unserer Verbandsgemeinde ist die ebenfalls gerade eingetroffene neue Drehleiter der Feuerwehr. Mit Anschaffungskosten von rd. 1,05 Millionen Euro ist sie das bisher teuerste Feuerwehrfahrzeug in der Geschichte unserer Verbandsgemeinde. Diese Investition verbessert den Schutz der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig und unterstützt unsere ehrenamtlichen Einsatzkräfte bei ihrer verantwortungsvollen Arbeit.
Aus den Gremien
In den Ausschüssen und Räten haben wir uns intensiv mit dem sogenannten „Bauturbo“ befasst, der mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung eingeführt wurde. Dieses Gesetz ist seit dem 30. Oktober 2025 in Kraft und soll vor allem durch Umnutzung und Nachverdichtung im Innenbereich zusätzlichen Wohnraum ermöglichen.
Kern der Neuregelungen sind Änderungen im Baugesetzbuch, insbesondere in den §§ 31 und 34 sowie der neue § 246e und § 36a BauGB. Sie eröffnen mehr Spielraum, von bestehenden Festsetzungen abzuweichen, wenn Wohnraum geschaffen wird, und stärken zugleich die Rolle der Ortsgemeinden, da deren ausdrückliche Zustimmung in diesen Fällen künftig zwingend erforderlich ist. So können Chancen für neuen Wohnraum genutzt werden, ohne die städtebaulichen Vorstellungen vor Ort aus der Hand zu geben. Infos dazu: 07276 501 217 | bauantrag@herxheim.de
„Drei Fragen an...“
Mit dem Format „Drei Fragen an ...“ haben wir eine weitere Möglichkeit geschaffen, transparent mit Ihnen zu kommunizieren. Haben Sie Fragen zum Verkehr und zum Parken in unserer Verbandsgemeinde? Wenden Sie sich gerne per E-Mail an fragen@herxheim.de.
Sie haben Fragen, Ideen oder Anregungen an mich direkt? Sie möchten unter vier Augen mit mir sprechen? Sie erreichen mein Büro per E-Mail an buero-buergermeister@herxheim.de und telefonisch unter 07276 501 132.
Ihr
Christian Sommer
Bürgermeister